An Alain Berset

Zum Rücktritt von Alain Berset, Bundesrat, Gesundheitsminister und Bundespräsident - Martin Hasler - Dezember 2023

Bundesräte und Präsidenten kommen und gehen. So auch unser langjähriger Bundesrat und diesjähriger Bundespräsident Alain Berset. Sein Rücktritt gibt Anlass, darüber nachzudenken, welche Spuren unser Gesundheitsminister und Bundespräsident in unserer Nation hinterlassen wird.

Stellen Sie sich vor, der Bundespräsident würde sich bei seinem Rücktritt an die Nation wenden, um die Bürger für Fehlentscheidungen und Betrug um Verzeihung zu bitten. Üblich ist ein solches Vorgehen freilich nicht. Trotzdem widme ich diesem hypothetischen Gedanken einige Minuten. Schliesslich geht es nicht um die Frage, wie realistisch ein solches Szenario ist, sondern nur darum, wie not-wendig es ist. Eine solche Entschuldigung eines abtretenden Bundesrats könnte in der Tat viel Not wenden.

Mein Appell richtet sich deshalb heute ganz direkt an unseren abtretenden Bundespräsidenten, verbunden mit der Hoffnung, dass diese ausgesendeten Gedanken nicht leer zurückkehren. Wie es so schön heisst: Die Hoffnung stirbt zuletzt. Und es ist genau diese Hoffnung, die wir niemals aufgeben dürfen. Die Hoffnung beispielsweise, dass durch den unermüdlichen Kampf gegen Manipulation, Machtmissbrauch und Ungerechtigkeit je länger, je mehr Raum entsteht für Wahrheit, Freiheit und Gerechtigkeit.

Aufgedeckte Manipulation bahnt der Wahrheit den Weg. Entlarvter Machtmissbrauch schafft Raum für Freiheit. Und entschlossener Kampf gegen alle Ungerechtigkeit wird die Gerechtigkeit in einer ganzen Nation gedeihen lassen. Es ist höchste Zeit, all unsere zur Verfügung stehenden Mittel zu ergreifen, um diesen Kampf für Wahrheit, Freiheit und Gerechtigkeit mit aller Ernsthaftigkeit und Entschlossenheit zu führen!

Haben es die Abgeordneten aller politischen Ebenen in der vergangenen Legislatur für uns, das Volk, getan? Haben sie Wahrheit, Freiheit und Gerechtigkeit höher geachtet, als ihre eigenen Vorteile und ihr Image? Haben es die Journalistinnen und Journalisten der verschiedenen Medienhäuser getan, und sich ungeachtet allfälliger Nachteile, bedingungslos dem journalistischen Kodex sowie dem Ethos von Unabhängigkeit und Wahrheit verpflichtet?

Und ich frage unseren abtretenden Bundespräsidenten: Habe Sie es getan, Herr Berset? Haben Sie sich während der vergangenen 12 Jahre Ihres Amtes als Bundesratsmitglied bedingungslos für Wahrheit, Freiheit und Gerechtigkeit eingesetzt? Mit erhobener Hand haben Sie vor Gott, dem Allmächtigen, geschworen, die Verfassung und die Gesetze zu beachten und die Pflichten Ihres Amtes gewissenhaft zu erfüllen. Getan haben Sie ziemlich genau das Gegenteil: Während der vergangenen drei Jahre haben Sie unsere Verfassung, anstatt sie zu beachten, missachtet und sie mit Füssen getreten. In Ihrer Rede bei der Wahl zum Bundespräsidenten vom 7. Dezember 2022 betonten Sie: «Gemeinsam müssen wir um Lösungen ringen für eine Schweiz, die die Demokratie nicht nur verteidigt, sondern weiterentwickelt.» Welche Demokratie meinten Sie? Sprachen Sie von einer Demokratie, die während Krisen unter Notrecht steht, und somit genau dann keine Demokratie mehr ist, wenn sie am allerwichtigsten wäre – so wie wir dies in den vergangenen drei Jahren nun bereits zweimal erlebt haben? Glauben Sie ernsthaft, eine auf diese Weise entmündigte und gedemütigte Bevölkerung könne solch heuchlerische Worte ihres Präsidenten ernst nehmen? Vor dem Hintergrund der vergangenen drei Jahre bedeuten Ihre damaligen schönen Worte für viele Mitbürgerinnen und Mitbürger schlicht nur Heuchelei, Spott und Hohn.

In Ihrer Rede nach der Wahl zum Bundespräsidenten betonten Sie weiter, wie wichtig es für die Schweiz sei, das Potential der Inklusion besser auszuschöpfen. Mit anderen Worten: Niemand solle in der Gesellschaft ausgegrenzt werden. Definitionsgemäss soll durch Inklusion eine Umgebung geschaffen werden, die allen Menschen gleichberechtigte Teilhabe am gesellschaftlichen Leben ermöglicht. Durch Ihre Corona-Politik haben Sie genau das Gegenteil erwirkt, nämlich eine unerträgliche Spaltung der Gesellschaft und die Diskriminierung derjenigen, die sich Ihrem Corona-Regime nicht vorbehaltlos gebeugt haben. Ich frage Sie, Herr Berset: Wie sollen Bürgerinnen und Bürger ihren Bundespräsidenten ernst nehmen, wenn er genau das Gegenteil von dem tut, was er in schönen Reden fordert?

Ich erinnere zudem an Ihre Forderung vor der Vereinigten Bundesversammlung nach Ihrer ersten Wahl zum Bundespräsidenten im Dezember 2017: «Wir müssen uns füreinander interessieren. Wir müssen uns in andere hineindenken und ihre Sicht der Dinge verstehen.» Herr Berset, können Sie diese Forderung bitte all jenen ausdeutschen und erklären, die ihre Angehörigen im Altersheim einsam und alleine haben sterben lassen müssen, während Sie Ihren Impf- und Zertifikatswahn immer weiter auf die Spitze zu treiben versuchten? Und können Sie diese Forderung bitte auch all jenen erklären, die sich als Folge Ihres unverschämten Impfdruckes gegen den eigenen Willen haben impfen lassen und nun an schweren Impfschäden leiden? Jeder einzelne dieser Todesfälle und jedes Opfer lastet auf Ihrem Gewissen. Wann werden Sie sich entschuldigen für dieses unsägliche Leid, das vielen zugefügt wurde? Ich denke an die vielen Insolvenzen und Betriebsschliessungen als Folge der unbegründeten Lockdowns. Ich erinnere an die unzähligen Demütigungen im öffentlichen wie auch im beruflichen Bereich, die all jenen wiederfahren sind, die sich eine differenzierte eigene Meinung gebildet haben und bereit waren, Eigenverantwortung zu übernehmen. Offenbar hatten Sie bereits vergessen, das Sie zwei Jahre zuvor so hochtrabend gefordert hatten, wir müssten uns füreinander interessieren und uns in andere hineindenken, um ihre Sicht der Dinge zu verstehen.

Herr Berset, auch wenn Sie nun Ihr Amt als Bundespräsident und Gesundheitsminister niederlegen, fordere ich Sie mit Ihren eigenen Worten auf: Ja, interessieren Sie sich endlich für Andersdenkende. Versetzen Sie sich in andere hinein, um deren Sicht der Dinge zu verstehen. In Ihrem Machtrausch sind Sie nicht davor zurückgeschreckt, den Souverän bezüglich der Wirksamkeit der Covid-Impfung zu belügen, indem Sie die damals längst widerlegte Aussage verbreiteten, mit dem Zertifikat könne man beweisen, dass man nicht ansteckend sei. Mit diesem faulen Trick haben Sie den Souverän getäuscht und dadurch ein weiteres Mal die Covid-Abstimmung gewonnen. Kein Wunder also, unterstützte die Mehrheit des Stimmvolkes drei Mal nacheinander Ihren hinterhältigen Manipulationskurs. Dass nun aber die Bewältigung der Pandemie durch diesen dritten vermeintlichen Abstimmungssieg abgeschlossen sei, wie Sie selbst gesagt haben, ist ein grosser Irrtum. Der Betrug ist längst aufgeflogen, auch wenn sich die Systemmedien weiterhin standhaft weigern, dies zuzugeben. Die Bewältigung und Aufarbeitung Ihrer Politik während der letzten drei Jahre hat noch nicht einmal begonnen. Wenn Sie nun also denken, Sie könnten sich nach getaner Arbeit einfach mit einigen glorreichen Abschiedsworten gewissermassen zur Hintertüre hinausschmuggeln, dann täuschen Sie sich.

Lassen Sie mich zum Schluss einige Gedanken aus meinem Buch «Im Hexenkessel der Bundeshaus-Medien» in Erinnerung rufen:

Herr Berset, haben Sie sich schon einmal mit einem sehr gewichtigen Gesetz befasst, welches weder in der Verfassung noch im ZGB noch im StGB noch im Covid-Gesetz zu finden ist: dem Naturgesetz von Saat und Ernte? Haben Sie schon einmal darüber nachgedacht, dass jeder Mensch, ungeachtet seines Berufes, ein Sämann ist? Und haben Sie schon einmal eingehend darüber nachgedacht, welche Art von Samen Sie mit Ihrer eingeschlagenen Politik säen? Ich denke an Ihr ständig erhobenes Damoklesschwert der Fallzahlen-Zauberei und die damit verbundene Erpressung der Bevölkerung. Ich denke an die durch Ihre Maßnahmen arbeitslos gewordenen Menschen. Ich denke an die unzähligen Menschen, welche in Hoffnungslosigkeit und Verzweiflung Ihrem Corona-Wahnsinn durch Suizid zum Opfer gefallen sind. Ich denke an ein bewusst hochgefahrenes, aber unfähiges Testsystem mit dem Ziel, die Angst in der Bevölkerung weiterhin aufrecht erhalten zu können. Ich denke an die Diskriminierung Tausender und Abertausender durch die Anwendung des Covid-Gesetzes trotz verfassungsmäßig verankertem Diskriminierungsverbot. Sie, Herr Berset, haben all dies in unserem Land «gesät». Ich denke, es wird höchste Zeit, an Ihre Ernte zu denken. Ich kann Ihnen nur raten, Ihre «Saat-Politik» im Hinblick auf das bekannte Zitat grundlegend zu überdenken: Irret euch nicht, was der Mensch sät, das wird er ernten.